Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet im Auftrag der DigiRights Administration GmbH eine Abmahnung wegen der angeblich illegalen öffentlichen Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Musikstücks im Internet.
Die DigiRights Administration GmbH wirft dem Adressaten des Abmahnschreibens vor, den Musiktitel „Gangnam Style“ des Künstlers Psy unerlaubt über ein sogenanntes Filesharing-Netzwerk verbreitet zu haben. Rechtsanwalt Daniel Sebastian bietet dem Anschlussinhaber eine außergerichtliche Erledigung der Angelegenheit an und fordert diesen auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben sowie eine pauschale Vergleichssumme in Höhe von 450,00 EUR zu bezahlen. Dem Schreiben ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt.
Die Abmahnung sollte grundsätzlich ernst genommen und die darin gesetzte Frist eingehalten werden. Bei einem Fristversäumnis drohen höhere Kosten und der Erlass einer einstweiligen Verfügung.
Dennoch raten wir dringend davon ab, die vorgefertigte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da diese nachteilige Formulierungen für den Abgemahnten enthält und vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann.
Auch der geforderte Vergleichsbetrag sollte nicht unüberlegt, ohne eine anwaltliche Begutachtung gezahlt werden. Häufig können die Forderungen durch anwaltliches Zutun ganz oder teilweise abgewendet werden.