Das AG Erfurt (Urteil vom 25.02.2016, 2 C 214/15) hat in einem Rechtsstreit, bei dem wir die Beklagte vertreten haben, die Klage wegen einer angeblichen Rechtsverletzung durch das Anbieten eines …
Filesharing: Umfang und Ausgestaltung der sekundären Darlegungslast
Die sekundäre Darlegungslast wird regelmäßig zu einem großen Streitpunkt bei Filesharing-Fällen. Insbesondere die Zugriffsmöglichkeit Dritter wirft oft Fragen auf. Allgemeines Grundsätzlich trägt der Kläger die Beweislast für den von …
Filesharing: Klage vom AG Hamburg (36a C 261/15) abgewiesen – Aktivlegitimation nicht hinreichend bewiesen
Das AG Hamburg (Urteil vom 31.03.2016, 36a C 261/15) hat in einem Rechtsstreit, bei dem wir den Beklagten vertreten haben, die Klage wegen einer angeblichen Rechtsverletzung durch das Anbieten eines …
Filesharing: Belehrungs- und Kontrollpflichten (Störerhaftung)
Gegenüber minderjährigen Kindern bestehen Belehrungs- und gegebenenfalls auch Kontrollpflichten des Anschlussinhabers. Kommt man als Anschlussinhaber diesen Pflichten nicht nach, kann bei Filesharing die Störerhaftung eingreifen. Gegenüber wem noch solche Pflichten …
Illegales Filesharing durch Popcorn Time und Porn Time
Popcorn Time und Porn Time wirken teilweise wie reine Streaming-Dienste und bezeichnen sich mitunter auch als solche. Doch im Kern betreiben beide Dienste klassisches Filesharing durch Torrents und sind damit …
Filesharing: Verjährung des Anspruches auf Schadensersatz
Der Anspruch auf Schadensersatz bei Filesharing verjährt nach überwiegender Meinung nach 3 Jahren. Zudem gebe es keinen Restschadensersatzanspruch. Das LG Frankfurt sieht das anders und meint, dass ein Restschadensersatzanspruch besteht …
EuGH: Generalanwalt lehnt Störerhaftung für Gewerbetreibende ab
Der Generalanwalt Szpunar lehnt in seinem Schlussantrag an den EuGH die Haftung eines Gewerbetreibenden für Urheberrechtsverletzungen ab, die über sein kostenfreies und unverschlüsseltes öffentliches W-LAN von Dritten begangen werden. …
Filesharing: Beweisverwertungsverbot für Auskunft des Resellers ohne richterliche Gestattung?
Ob in Filesharing-Fällen die Auskunft eines Netzbetreibers, der nicht zugleich Endkundenanbieter (Reseller) ist, verwertet werden darf, ist streitig. Das LG Frankenthal und einige Amtsgerichte verlangen, dass der Reseller eine eigene …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH – "Joy – Alles außer gewöhnlich"
Die Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer versendet derzeit im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen angeblich begangenen Urheberrechtsverletzungen. Anlass des Schreibens, so die Kanzlei Waldorf Frommer, …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer – "Fack Ju Göhte 2" für Constantin Film Verleih GmbH
Die Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer versendet derzeit im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH Abmahnungen wegen angeblich begangenen Urheberrechtsverletzungen. Anlass des Schreibens, so die Kanzlei Waldorf Frommer, sei eine über …