Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet im Namen der DigiRights Administration GmbH eine Abmahnung wegen der angeblich unberechtigten Vervielfältigung einer urheberrechtlich geschützten Tonaufnahme im Internet.
Die DigiRights Administration GmbH wirft dem Adressaten des Abmahnschreibens vor, das Musikstück „Must Be The Love“ der Künstler Arty, Nadia Ali & BT unerlaubt über ein sogenanntes Filesharing-Netzwerk verbreitet zu haben. Rechtsanwalt Daniel Sebastian bietet eine außergerichtliche Einigung an und fordert den Anschlussinhaber auf, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen sowie einen pauschalen Vergleichsbetrag zu überweisen. Aus diesem Grund enthält das Schreiben eine bereits vorformulierte Unterlassungerklärung.
Grundsätzlich sollte die Abmahnung ernst genommen und die darin festgelegte Frist unbedingt eingehalten werden. Wird zu spät oder überhaupt nicht reagiert, können noch höhere Kosten oder gar eine einstweilige Verfügung auf den Betroffenen zukommen.
Dennoch empfehlen wir die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben, da diese unvorteilhafte Formulierungen für den Abgemahnten enthält und vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann.
Auch die verlangte Pauschale sollte nicht unbedacht, ohne eine anwaltliche Prüfung gezahlt werden. Meist können die Forderungen mit anwaltlicher Unterstützung ganz oder teilweise abgewehrt werden.