Die Kanzlei Sasse & Partner versendet derzeit Abmahnungen wg. des unerlaubten Anbietens eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes über eine P2P-Tauschbörse.
Dem Empfänger des Schreibens wird im Namen der Senator Home Entertainment GmbH vorgeworfen, den Film „Side Effects – Tödliche Nebenwirkungen“ über eine Internettauschbörse rechtswidrig verbreitet und damit eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. Im Schreiben werden Beseitigungs-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Dafür soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnet und im Rahmen einer außergerichtlichen einvernehmlichen Einigung eine pauschale Vergleichssumme in Höhe von 800,00 EUR gezahlt werden.
Wir raten davon ab, die vorgefertigte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da sie ungünstige Formulierungen für den Unterzeichner enthält und vor Gericht unter Umständen als Schuldeingeständnis gewertet werden könnte.
Außerdem sollte die angebotene einmalige Pauschalzahlung nicht voreilig, ohne anwaltliche Beratung unterzeichnet werden. In der Regel können die Forderungen mit anwaltlicher Hilfe ganz oder teilweise abgewehrt werden.
Wir raten aber dazu, die Abmahnung ernst zu nehmen und die angegebenen Fristen unbedingt einzuhalten. Bei einer Fristversäumnis können nämlich weitaus höhere Kosten erfolgen oder gar eine einstweilige Verfügung vor Gericht beantragt werden.
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