Lempe & Kessler Rechtsanwälte: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung „Jil Sander“

Posted on Mai 16, 2013

Die Kanzlei Lempe & Kessler Rechtsanwälte versendet im Auftrag der Coty Germany GmbH eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung.

Die Coty Germany GmbH soll Inhaberin der Nutzungsrechte an Parfum- oder Kosmetikmarken wie z.B. Jil Sander, Calvin Klein, Chloé, Guess, Davidoff, Marc Jacobs und Roberto Cavalli sein.

Der Abgemahnte wird beschuldigt, ohne Zustimmung der Coty Germany GmbH, diverse Parfumprodukte unter der geschützten Wortmarke „Jil Sander“ zu vertreiben. Er wird dazu aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, Auskunft über Vertriebswege und Umsätze zu erteilen sowie für die entstandenen Kosten aufzukommen. Die geforderte Geldsumme in Höhe von 2104,80 EUR setzt sich aus den Rechtsverfolgungs- und Testkaufkosten zusammen.

Grundsätzlich raten wir davon ab, eine beigelegte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da sie vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann und nachteilige Formulierungen für den Abgemahnten enthält.

Außerdem sollte die geforderte Summe nicht vorschnell, ohne eine anwaltliche Prüfung gezahlt werden. Häufig können die Forderungen durch anwaltliche Unterstützung ganz oder teilweise abgewehrt werden.

Empfängern derartiger Abmahnungen bieten wir eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung Ihres konkreten Falles.

 

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