„Dreambox“ – Abmahnung der Kanzlei Stenger Watzke Ring im Auftrag der Dream Property GmbH wegen Geschmacksmusterrechtsverletzung

Posted on 11. März 2012

Die Patentanwälte Stenger Watzke Ring versenden im Auftrag der Dream Property GmbH sowie der Dream Multimedia GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Verletzung von Markenrechten, Designrechten, Rechten an Software-Treibern und Rechten an Logos des Produkts „Dream Box“.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, mit dem Originalprodukt „Dreambox“ verwechselbare Fälschungen, Plagiate und nicht von Dream Box autorisierte TV Receiver Boxen unter der Bezeichnung „Dreambox“ im Bereich der EU anzubieten bzw. zu importieren.

Die Abmahnung enthält eine Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung, zur Erteilung von Auskünften sowie zur Zahlung der Anwaltsgebühren nach einem Gegenstandswert in Höhe von 50.000,00 EUR.

Wir raten dringend davon ab, die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da sie für den Abgemahnten ungünstige Formulierungen enthält. Die Frist sollte allerdings unbedingt eingehalten werden, da andernfalls eine einstweilige Verfügung droht.

Empfängern derartiger Abmahnungen bieten wir eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung des konkreten Falles an.

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