Abmahnung Reisenthel Accessoires durch Busse & Partner Rechtsanwaltskanzlei wegen Geschmacksmusterverletzung

Posted on 20. Januar 2012

Die Rechtsanwaltskanzlei Busse & Partner aus München versenden derzeit im Auftrag der Firma Reisenthel Accessoires Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzung.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, über die Internet-Plattform eBay Produkte anzubieten die „nahezu identisch das Geschmacksmuster […] verletzen“.

Die Abmahnung enthält eine Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung, die kostenlose Überlassung bzw. nachweislichen Vernichtung des beanstandeten Produktes sowie zur Zahlung der Anwaltsgebühren nach einem Gegenstandswert in Höhe von 150.000,00 EUR.

Wir raten dringend davon ab, die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Die Frist sollte allerdings unbedingt eingehalten werden, da andernfalls eine einstweilige Verfügung droht.

Empfängern derartiger Abmahnungen bieten wir eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung Ihres konkreten Falles.

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