Urheberrechtsverletzung
Die CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versendet seit ca. April 2012 Abmahnungen im Auftrag der DigiProtect GmbH. Die GmbH ist erst seit kurzer Zeit aktiv, noch nicht einmal eine Online-Präsenz ist über die in dem Abmahnschreiben verwendete Domain cgm-ffm.de erreichbar. Die CGM, mit Sitz in Frankfurt a.M., wird von RA Christoph Wilhelm geführt. Da RA Christoph Wilhelm auch für die Kanzlei Schalast und Partner tätig war, die ebenfalls Mandate der DigiProtect GmbH vertreten hatte, liegt eine Übertragung von Mandaten nahe.
Das Schreiben
Die Abmahnung umfasst 5 Seiten. Ein Ermittlungsdatensatz sowie die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, inkl. Zahlungsaufforderung, ist Inhalt des Schreibens. Ferner liegt eine Kopie eines Urteils des Landgerichts am Sitz des Providers bei.
Die Forderungen der CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die Kanzlei fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrags.
Der geforderte Summe beträgt mindestens 430,00 EUR, maximal 550,00 EUR. Diese Art „Schnellzahler-Rabatt“ und die Vebindung von RA C. Wilhem zu Schalast und Partner lassen die Forderungen in einem wenig seriösen Licht erscheinen.
Wie soll ich mich verhalten?
Dennoch dürfen Sie die Abmahnung der CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf keinen Fall leichtfertig abtun und ignorieren. Lassen Sie Ihren Fall von uns prüfen, unter Beachtung der angegebenen Fristen. In vielen Fällen können die Ansprüche teilweise oder gänzlich abgewehrt werden. Auf keinen Fall sollten Sie unbedacht die dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben.
Die beigefügte Unterlassungserklärung wird aufgrund der gewählten Formulierungen nach ständiger Rechtsprechung als Schuldanerkenntnis des Anschlussinhabers gewertet.
Zudem birgt die Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung die Gefahr, dass der Unterzeichner eine erhebliche Vertragsstrafe verwirkt.
Dennoch sollte die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung unbedingt eingehalten werden.
Sollten Sie bereits zum gleichen Titel einen Abmahnung von Schalast und Partner erhalten haben, zu dessen Abwehr Sie bereits einen Rechtsanwalt beauftragt haben, leiten Sie das Schreiben umgehend an diesen weiter. Laut §12 Abs. 1 BORA ist es nicht zulässig den Gegenanwalt zu umgehen und direkten Kontakt zu einer anwaltlich vertretenen Person aufzunehmen (vergl. Sie hier).
Unsere Erfahrung
Aufgrund unserer Spezialisierung auf das Urheberrecht verfügen wir über jahrelange Erfahrung mit Filesharing-Abmahnungen. Wir wissen, wie auf die jeweilige Abmahnung zu reagieren ist und kennen die Praxis der gegnerischen Abmahnanwälte und der Rechteinhaber sehr genau. Gern unterstützen wir Sie mit unserer Erfahrung aus einer Vielzahl von bearbeiteten Fällen.
Die Rechteinhaber
DieCGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt im Auftrag von folgenden Unternehmen ab:
abgemahnte Titel die derzeit in einschlägigen Foren kursieren, sind u.a.:
- Eisblume – Für immer
- Kool Savas – Aura
- Nightwish – Storytime
- Tim Toupet – Vater Abraham
Des weiteren liegen uns Mandate vor, in denen Titel aus Chartcontainern abgemahnt werden, z.B. der Bravo Hits 76.