Design FAQ – Was ist eine Erzeugnisangabe?

 

Die Anmeldung des Designs muss eine Erzeugnisangabe enthalten. Bei einer Sammelanmeldung ist zu jedem Design ein Erzeugnis anzugeben. Die Erzeugnisangabe beschreibt das Produkt, für welches ein Design geschützt werden soll. Sie dient der inhaltlichen Richtigkeit und Recherchierbarkeit der Registerführung sowie der Bekanntmachung. Sie hat keinen Einfluss auf den Schutzumfang. Die Warenliste umfasst 32 Haupt- und 219 Unterklassen und wird als Locarno-Klassifikation bezeichnet.