Der Generalanwalt des EuGH meint in seinem Schlussantrag vom 07.04.2016 an den EuGH, dass Hyperlinks, die zu Websites mit Urheberrechtsverletzungen verweisen, selbst keine Urheberrechtsverletzungen darstellen. Dabei komme es insbesondere nicht …
Filesharing: Aktivlegitimation (Nachweis der Rechteinhaberschaft)
Regelmäßig spielt bei Filesharing-Fällen auch die Aktivlegitimation des Klägers eine Rolle. Doch welche Anforderungen werden an den Nachweis der Rechteinhaberschaft gestellt? Musik Eintrag in Katalogdatenbank Nach der BGH-Entscheidung „Tauschbörse …
Filesharing: Klage vom AG Erfurt (2 C 214/15) abgewiesen – Sachverständigengutachten für zuverlässige Ermittlung und Zuordnung der IP erforderlich
Das AG Erfurt (Urteil vom 25.02.2016, 2 C 214/15) hat in einem Rechtsstreit, bei dem wir die Beklagte vertreten haben, die Klage wegen einer angeblichen Rechtsverletzung durch das Anbieten eines …
LG Potsdam (2 O 282/14): Nutzungsrechte für Fotos im Internet können nicht örtlich beschränkt werden
Das LG Potsdam (Urteil vom 03.09.2015, 2 O 282/14) stellte in einem Rechtsstreit wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung mehrerer Fotografien auf einer Internetseite klar, dass Nutzungsrechte für Fotos im Internet nicht …
Filesharing: Umfang und Ausgestaltung der sekundären Darlegungslast
Die sekundäre Darlegungslast wird regelmäßig zu einem großen Streitpunkt bei Filesharing-Fällen. Insbesondere die Zugriffsmöglichkeit Dritter wirft oft Fragen auf. Allgemeines Grundsätzlich trägt der Kläger die Beweislast für den von …
Filesharing: Klage vom AG Hamburg (36a C 261/15) abgewiesen – Aktivlegitimation nicht hinreichend bewiesen
Das AG Hamburg (Urteil vom 31.03.2016, 36a C 261/15) hat in einem Rechtsstreit, bei dem wir den Beklagten vertreten haben, die Klage wegen einer angeblichen Rechtsverletzung durch das Anbieten eines …
Filesharing: Belehrungs- und Kontrollpflichten (Störerhaftung)
Gegenüber minderjährigen Kindern bestehen Belehrungs- und gegebenenfalls auch Kontrollpflichten des Anschlussinhabers. Kommt man als Anschlussinhaber diesen Pflichten nicht nach, kann bei Filesharing die Störerhaftung eingreifen. Gegenüber wem noch solche Pflichten …
Illegales Filesharing durch Popcorn Time und Porn Time
Popcorn Time und Porn Time wirken teilweise wie reine Streaming-Dienste und bezeichnen sich mitunter auch als solche. Doch im Kern betreiben beide Dienste klassisches Filesharing durch Torrents und sind damit …
Filesharing: Verjährung des Anspruches auf Schadensersatz
Der Anspruch auf Schadensersatz bei Filesharing verjährt nach überwiegender Meinung nach 3 Jahren. Zudem gebe es keinen Restschadensersatzanspruch. Das LG Frankfurt sieht das anders und meint, dass ein Restschadensersatzanspruch besteht …
EuGH: Generalanwalt lehnt Störerhaftung für Gewerbetreibende ab
Der Generalanwalt Szpunar lehnt in seinem Schlussantrag an den EuGH die Haftung eines Gewerbetreibenden für Urheberrechtsverletzungen ab, die über sein kostenfreies und unverschlüsseltes öffentliches W-LAN von Dritten begangen werden. …