Da ein Teil der Verbraucherschutzrechte auf europäischer Ebene geregelt wird, ändert sich die Gesetzgebung in den Bereichen Informations- und Belehrungspflichten regelmäßig. Auch eBay Kleinunternehmer müssen daher stets auf dem Laufenden …
Abmahnung wegen veralteter Widerrufsbelehrung auf eBay
Da ein Teil der Verbraucherschutzrechte auf europäischer Ebene geregelt wird, ändert sich die Gesetzgebung in den Bereichen Informations- und Belehrungspflichten regelmäßig. Auch eBay Kleinunternehmer müssen daher stets auf dem Laufenden …
Jus Direkt mahnt ab wegen Verletzung von Informationspflichten
Wer auch als Kleinunternehmer auf eBay handelt, muss verbrauchsrechtliche Vorschriften – Widerrufsrecht und Belehrungspflichten – beachten. Die Kanzlei Jus Direkt (Berlin) versendet derzeit Abmahnungen wegen angeblich begangenen Verletzungen verbraucherrechtlicher Vorschriften. …
AG Erfurt: Klage wegen Filesharings unbegründet
Urteil AG Erfurt Trifft einen Anschlussinhaber eine Abmahnung oder Klage wegen begangenen Filesharings, so hat er sekundäre Darlegungslast zu tragen. Dies bedeutet, falls der Anschlussinhaber nicht selbst als Täter in …
LG Potsdam: unbegründete Klage einer Bild- und Medienagentur wegen Urheberrechte
Eine Klage wegen der Verletzung von Nutzungsrechten kann schon an der Aktivlegitimation der Klägerin scheitern. Dies bedeutet, dass die Klägerin es beweisen muss, sie ist tatsächlich Inhaberin der Urheber- oder …
AG Charlottenburg: Klage wegen Filesharings unbegründet
Trifft einen Anschlussinhaber eine Abmahnung oder Klage wegen begangenen Filesharings, so hat er sekundäre Darlegungslast zu tragen. Dies bedeutet, falls der Anschlussinhaber nicht selbst als Täter in Betracht kommt, so …
Computerspiel "Euro Truck Simulator 2": Klage wegen Filesharings begründet
Die Astragon Sales & Services GmbH, anwaltlich vertreten durch die Berliner Kanzlei NIMROD, hat eine Klage wegen unerlaubten Filesharings erhoben. Der Klage wurde statt gegeben. Der Beklagte wurde zur Auszahlung …
Positives Urteil für die Metzler Kanzlei: Klage wegen Filesharings unbegründet
Wer eine Filesharing-Abmahnung erhalten hat, soll die dort enthaltene Unterlassungserklärung keineswegs wie vorgegeben unterschreiben. Viele Filesharing-Fälle haben gute Erfolgsaussichten bzw. auch Abmahnungen können mit anwaltlicher Hilfe erfolgreich abgewehrt werden. Der …
GEMA mahnt wegen nicht fristgemäßer Vertragskündigung ab
Wer seine Musik- bzw. sonstige Werke vor einer illegalen öffentlichen Wiedergabe schützen will, kann dafür die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (kurz – GEMA) beauftragen. Der einmal geschlossener …
Böhse Onkelz mahnen ab wegen Produktpiraterie
Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in …