Der Generalanwalt des EuGH meint in seinem Schlussantrag vom 07.04.2016 an den EuGH, dass Hyperlinks, die zu Websites mit Urheberrechtsverletzungen verweisen, selbst keine Urheberrechtsverletzungen darstellen. Dabei komme es insbesondere nicht …
BGH: Pflichten des Betreibers eines Bewertungsportals für Ärzte
Der BGH äußerte sich in seinem Urteil vom 01.03.2016 (VI ZR 34/15), welche Pflichten auf den Betreiber eines Bewertungsportals für Ärzte zukommen. Wir betrachten das Urteil ausgehend von der Pressemitteilung …
Phishing – AG Frankfurt: Bankkunde handelt grob fahrlässig – Bank haftet nicht
Das AG Frankfurt am Main (Urteil vom 24.03.2016, 32 C 3377/15) hat sich mit der Haftung bei gefälschten E-Mails, durch die Dritte an sensible Kundendaten gelangen wollen (Phishing), beschäftigt. Es …
Kündbarkeit eines Werkvertrags über eine Internetpräsenz (Website-Erstellungsvertrag)
BGH, Urteil vom 24.3.2011 – VII ZR 111/10 (LG Düsseldorf, AG Düsseldorf) Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs darf der Besteller einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer für eine Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten zur Bereitstellung, …