Gerichte wenden für den Schadensersatzanspruch in Filesharing-Fällen den Grundsatz der Lizenzanalogie gemäß § 97 UrhG an. Dem BGH nach ist dabei die Höhe der zu zahlenden fiktiven Lizenzgebühr vom Tatrichter …
Filesharing: Öffentliches Zugänglichmachen bei Dateifragmenten und geringen Upload-Mengen
Werden mittels Filesharing nur kleine Bestandteile (Dateifragmente) des streitgegenständlichen Werkes zum Download angeboten oder nur geringe Mengen hochgeladen, so ist fraglich, ob dies den Anforderungen des öffentlichen Zugänglichmachens genügt und …
Filesharing: Klage vom AG Charlottenburg (206 C 126/15) abgewiesen – sekundäre Darlegungslast nach Tauschbörse-Urteilen des BGH unverändert
Das AG Charlottenburg (Urteil vom 08.04.2015, 206 C 126/15) hat in einem Rechtsstreit, bei dem wir den Beklagten vertreten haben, die Klage wegen einer angeblichen Rechtsverletzung durch das Anbieten eines …
Filesharing: Aktivlegitimation (Nachweis der Rechteinhaberschaft)
Regelmäßig spielt bei Filesharing-Fällen auch die Aktivlegitimation des Klägers eine Rolle. Doch welche Anforderungen werden an den Nachweis der Rechteinhaberschaft gestellt? Musik Eintrag in Katalogdatenbank Nach der BGH-Entscheidung „Tauschbörse …
Filesharing: Klage vom AG Erfurt (2 C 214/15) abgewiesen – Sachverständigengutachten für zuverlässige Ermittlung und Zuordnung der IP erforderlich
Das AG Erfurt (Urteil vom 25.02.2016, 2 C 214/15) hat in einem Rechtsstreit, bei dem wir die Beklagte vertreten haben, die Klage wegen einer angeblichen Rechtsverletzung durch das Anbieten eines …
Filesharing: Umfang und Ausgestaltung der sekundären Darlegungslast
Die sekundäre Darlegungslast wird regelmäßig zu einem großen Streitpunkt bei Filesharing-Fällen. Insbesondere die Zugriffsmöglichkeit Dritter wirft oft Fragen auf. Allgemeines Grundsätzlich trägt der Kläger die Beweislast für den von …
Filesharing: Klage vom AG Hamburg (36a C 261/15) abgewiesen – Aktivlegitimation nicht hinreichend bewiesen
Das AG Hamburg (Urteil vom 31.03.2016, 36a C 261/15) hat in einem Rechtsstreit, bei dem wir den Beklagten vertreten haben, die Klage wegen einer angeblichen Rechtsverletzung durch das Anbieten eines …
Filesharing: Belehrungs- und Kontrollpflichten (Störerhaftung)
Gegenüber minderjährigen Kindern bestehen Belehrungs- und gegebenenfalls auch Kontrollpflichten des Anschlussinhabers. Kommt man als Anschlussinhaber diesen Pflichten nicht nach, kann bei Filesharing die Störerhaftung eingreifen. Gegenüber wem noch solche Pflichten …
Illegales Filesharing durch Popcorn Time und Porn Time
Popcorn Time und Porn Time wirken teilweise wie reine Streaming-Dienste und bezeichnen sich mitunter auch als solche. Doch im Kern betreiben beide Dienste klassisches Filesharing durch Torrents und sind damit …
Filesharing: Verjährung des Anspruches auf Schadensersatz
Der Anspruch auf Schadensersatz bei Filesharing verjährt nach überwiegender Meinung nach 3 Jahren. Zudem gebe es keinen Restschadensersatzanspruch. Das LG Frankfurt sieht das anders und meint, dass ein Restschadensersatzanspruch besteht …