Derzeit versendet der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian Abmahnungen wegen der angeblich unerlaubten Verwertung eines urheberrechtlich geschützten Musikwerks im Internet.
Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian wirft dem Abmahnungsempfänger im Namen der DigiRights Administration GmbH vor, das Musikwerk „I Wanna Dance With Somebody“ (The Cube Guys & Barbara Tucker)unter Verstoß ausschließlicher Verwertungsrechte im Internet über Tauschbörsen und File-Sharing-Systeme wie Bittorrent rechtswidrig verbreitet zu haben. Es werden Beseitigungs-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Dem Empfänger wird eine außergerichtliche Streitbeilegung angeboten, in der eine pauschale Vergleichssumme von 1.800,00 EUR gezahlt werden soll.
Generell raten wir ihnen davon ab, die vorgefertigte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da die Erklärung für den Unterzeichnenden ungünstige Formulierungen enthält, die vor Gericht unter Umständen als Schuldeingeständnis gewertet werden könnten.
Weiterhin sollte die pauschale Vergleichssumme nicht voreilig, ohne anwaltliche Prüfung unterzeichnet werden. Meist können die Forderungen mit anwaltlicher Hilfe ganz oder teilweise abgewehrt werden.
Nichtsdestotrotz sollte die Abmahnung ernst genommen und die angegebenen Fristen unbedingt eingehalten werden. Bei einem Fristversäumnis können weitaus höhere Kosten drohen oder gar eine einstweilige Verfügung vor Gericht beantragt werden.
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