Aktuell verschickt der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnungen an Internetnutzer, die die Singles „Intense“ (vom Album „A State of Trance 636“), „This Is What It Feels Like“ (vom Album „A State of Trance Yearmix 2013“) und „Save My Night“ (vom Album „A State of Trance 646“) in Online-Tauschbörsen herunter geladen haben.
Da die ausschließlichen Verwertungsrechte der Lieder bei der DigiRights Administration liegen, wird den Adressaten vorgeworfen, die benannten Musikstücke beim Download in Internettauschbörsen wie bittorrent oder eDonkey/eKad illegal verbreitet zu haben. Daher werden gegen die Empfänger der Abmahnschreiben Beseitigungs-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Zur außergerichtlichen Beilegung der Angelegenheiten wird den Abgemahnten ein Vergleich angeboten, d.h. die Zahlung eines pauschalen Geldbetrages in Höhe von 600,00 EUR je Abmahnung zur Erledigung aller Ansprüche. Außerdem ist jedem Brief eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigelegt, die unterzeichnet an die Anwälte zurückgeschickt werden soll.
Was tun?
Wir raten dringend davon ab, derartige vorformulierte Erklärungen zu unterzeichnen. In den meisten Fällen enthalten sie ungünstige Formulierungen für den Unterzeichnenden und können demzufolge vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden. Sie sollten auch die angebotene Vergleichssumme nicht übereilt und nicht ohne eine anwaltliche Prüfung unterzeichnen. Meist können die Forderungen mit anwaltlicher Hilfe ganz oder teilweise abgewehrt werden.
Nichtsdestotrotz sollten Sie die Abmahnungen unbedingt ernst nehmen und die angegebenen Fristen unbedingt einhalten, denn bei einem Fristversäumnis können weitaus höhere Kosten drohen oder mitunter eine einstweilige Verfügung vor Gericht beantragt werden.